Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher
von Manuela Bletzer, virtuelle Assistenz und Büroservice mit Herz
TEIL 1 – Geltungsbereich und anwendbares Recht
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
Manuela Bletzer
Birkenweg 6
67134 Birkenheide
Deutschland
Telefon: +49 176 28 99 65 00
E-Mail: team@manuelabletzer.de
Webseite: www.manuelabletzer.de
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, postalisch, per E-Mail, im Erstgespräch über Zoom oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) Neben diesen AGB schließe ich in den Fällen, in denen ich als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 EU-DSGVO tätig werde, einen Auftragsverarbeitungsvertrag ab. Dieser Vertrag regelt die Besonderheiten der Auftragsverarbeitung abschließend.
(5) Zudem schließe ich in einigen Fällen noch einen VA-Vertrag mit dir ab.
§ 2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) du als Unternehmer meine Leistungen buchst,
b) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer Selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Je nach erbrachter Leistung können zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese ergänzen die AGB und im Streitfall gehen die Einzelvereinbarungen diesen AGB vor.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
TEIL 2 – Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit des Vertrages und Widerrufsrecht
§ 3 Leistungsgegenstand und Erstgespräch
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein – wobei die Auflistung nicht abschließend ist, aktuelle Angebote und Leistungen siehe https://www.manuelabletzer.de:
• Beratung zum Thema Hosting
• Beratung zum Thema E-Mail-Anbieter bzw. E-Mail-System
• Struktur und Konzeption einer Webseite
• Technische Erstellung einer Webseite mit WordPress nach eigenen Designvorstellungen oder Designvorgabe, Grafikerin
• Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Webseite wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
• Erstellung von Workbooks, Freebies, Checklisten, Präsentationen und Verkaufsfunnels
• Transkription
• Dateien komprimieren
• Dateien (PDFs) beschreibbar machen
• Erstellen von Formularen (google forms, type forms)
• Erstellen von Content-Vorschau- und Titelbilder
• Anlage von Subdomains beim Hoster des Kunden
• SSL-Zertifikat-Implementierung (Zertifikat selbst wird durch den Kunden organisiert)
• WordPress Installation am Server des Kunden
• Einrichtung von WordPress-Plugins und Themes (Divi, Elementor, Thrive Architect)
• Technische Einrichtung von Onlinekurs- und Mitgliederbereichen
• Erstellen von Produkten bei Digistore24
• Ersteinrichtung von Active Campaign, Clever Reach, Mailer Lite
• Erstellung von Automationen (E-Mail-Serien) mit Active Campaign, Clever Reach, Mailer Lite
• Technische Umsetzung von Landingpages und Salespages mit WordPress
• Launch-Begleitung (Struktur und Zeitplan der E-Mail-Serien, Begleitung in Zoom, Einrichten einer Facebook-Gruppe mit Info-Guides)
• Schritt-für-Schritt-Anleitungen, damit Technik selbst umgesetzt werden können
• Diverse Analysen
Ausgenommen sind Designdienstleistungen aller Art. Diese werden nicht angeboten und müssen bei einem/r DesignerIn oder GrafikerIn in Auftrag gegeben werden.
Die Bezeichnung Webseite bezieht sich ebenso auf Kurs- oder Mitgliederbereiche.
Zur besseren Lesbarkeit wird das generische Maskulinum verwendet. Die Personenbezeichnungen beziehen sich – sofern nicht anders kenntlich gemacht – auf alle Geschlechter.
(2) Die Abklärung der jeweiligen Bedürfnisse und Wünsche erfolgt in einem kostenfreien sowie unverbindlichen Erstgespräch, welches in der Regel via Zoom stattfindet.
(3) Im Anschluss an dieses Gespräch erstelle ich ein Angebot bzw. eine Zusammenfassung der besprochenen Punkte und übermittle diese via E-Mail. Diese dienen als Grundlage für unsere Zusammenarbeit.
(4) Sämtliche Angebot im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
§ 4 Details der Leistungserbringung
(1) Ich erbringe die Leistungen auf selbstständiger Basis und trete nicht in ein Arbeitsverhältnis bei dir ein.
(2) Ich werde nicht in deine unternehmerischen Abläufe integriert. Auf deine unternehmerischen Belange nehme ich jedoch Rücksicht.
(3) Ich führe meine Tätigkeiten weisungsfrei aus.
(4) Die zu erbringende Leistung wird in meinen eigenen Räumlichkeiten erbracht.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Die vereinbarten Preise verstehen sich gegenüber Unternehmerkunden jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbraucherkunden weise ich die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer aus.
(2) Die Abrechnung erfolgt bei laufender Unterstützung am Monatsende auf Grundlage der in meinem Angebot genannten Honorare. Es wird eine Übersicht darüber erstellt, welche Tätigkeiten ich erbracht habe und welche Zeit diese in Anspruch genommen haben. Diese Übersicht wird dir jeweils mit der Rechnung übersandt.
(3) Bei abgeschlossenen Projekten, wie der Erstellung einer Webseite oder der Einrichtung eines Kursbereiches erfolgt die Abrechnung in zwei Teilbeträgen (jeweils 50 % zu Beginn und 50 % am Ende des Projektes)
(4) Für den Fall des Erwerbs eines Stundenpaketes, ist dieses vorab zu kaufen und die Stunden sind innerhalb eines Jahres ab Kauf bei sonstigem Verfall abzurufen.
(5) Die Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
(4) Es fallen für verspätete Zahlungen, Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(5) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(6) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
§ 6 Zustandekommen des Vertrages
(1) Es gibt zwei verschiedene Kaufmöglichkeiten. Standardisierte Produkte können über Digistore24 bezogen werden, individuelle Angebote werden von mir direkt in Rechnung gestellt.
(2) Kauf über Digistore24
Dieser Kaufprozess gilt für alle standardisierten Produkte und Pakete wie beispielsweise Wartung der Webseite und weitere ähnliche Produkte.
Auf der Webseite gibt es eine Verkaufsseite zum jeweiligen Produkt. Diese Verkaufsseite beinhaltet einen Link oder Button, der auf Digistore24 verweist. Wenn du diesen klickst, landest du auf dem Bestellformular des jeweiligen Produkts bei Digistore24, dort kannst du dann das jeweilige Paket kaufen.
Nach dem Kauf wirst du auf eine Danke-Seite weitergeleitet, auf der du nochmals nähere Informationen bekommst, wie du dein Produkt erhältst.
• Mitgliederbereich
Wenn es sich um einen Online-Kurs oder einen Zugang zum Mitgliederbereich handelt, bekommst du eine E-Mail mit deinen Zugangsdaten zugesendet. Du kannst dich anschließend mit deinen Zugangsdaten im Mitgliederbereich anmelden und auf dein Produkt zugreifen.
• Wartungsservice
Beim Kauf des Wartungsservice werde ich dich via E-Mail bezüglich notwendiger Zugangsdaten etc. kontaktieren, sobald ich diese erhalten habe, kann der Wartungsservice starten.
• 1:1 Termine
kaufst du Pakete mit 1:1 Terminen mit mir, dann bekommst du eine E-Mail mit dem Link zu meinem Kalender, in dem du einen Termin wählen und buchen kannst. Den Link zu Zoom erhältst du mit der Terminbestätigung. Solltest du einen Termin nicht wahrnehmen können, muss dieser spätestens 24 Stunden zuvor abgesagt bzw. storniert werden, ansonsten gilt er als geleistet.
(3) Kauf einer individuellen Dienstleistung
1. Du schreibst mir ein E-Mail oder nutzt das Kontaktformular auf der Webseite – bitte beschreibe dein Anliegen so konkret wie möglich.
2. Du bekommst dann den Link zu meinem Kalender und wählst bzw. buchst dir einen passenden Termin über mein Kalendertool.
3. Zum kostenlosen Erstgespräch treffen wir uns via Zoom. Den Link zum Zoom-Raum erhältst du automatisch mit der Terminbestätigung.
4. In diesem Gespräch klären wir ab, welche meiner Dienstleistungen du möchtest bzw. benötigst.
5. Im Anschluss erhältst du von mir ein schriftliches Angebot, das 14 Tage lang gültig ist.
6. Bitte bestätige mir per E-Mail, welche Leistungsbereiche du aus dem Angebot annimmst und welche nicht.
7. Dann sende ich dir bei Projekten eine Rechnung über den ersten Teilbetrag der vereinbarten Leistung. Sobald die Zahlung auf meinem Konto eingegangen ist, beginne ich mit der Umsetzung.
6.1 Buchung meiner Dienstleistungen
(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot, einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Fragebogen/ im Erstgespräch von mir gemacht hast.
In dem Angebot ist mein Honorar dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dir.
(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail oder über mein Kontaktformular erfolgen.
6.2 Für Buchungen, die mündlich, schriftlich, per E-Mail, WhatsApp oder über das Kontaktformular oder ein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Bei einer Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen dir und mir die Grundlage für die Dienstleistung. Du nimmst Kontakt mit mir über Telefon, E-Mail oder dem Kontaktformular auf meiner Webseite auf bzw. buchst dein kostenfreies Erstgespräch über meinen Terminkalender. Das Erstgespräch dauert ca. 20–60 Minuten und findet per Zoom statt.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den Button: „Erstgespräch Jetzt Buchen“. Ich nutze hierfür den Anbieter Tucalendi (Datenschutzerklärung: https://www.tucalendi.com/de/privatsphaere)
Wenn du dort klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt werden.
Zusätzlich gibt es dort eventuell einen Fragebogen, den du ausfüllst. Falls notwendig, sende ich dir per E-Mail einen ausführlicheren Fragebogen (Google Forms) zu. Du kannst entweder direkt in den Fragebogen schreiben oder mir auch eine E-Mail mit den Informationen schicken.
Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Zoom-Meetings genutzt.
Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
Parallel sende ich Dir die Datenschutz-Einwilligungserklärung als PDF-Dokument mit der Bitte um Unterzeichnung.
Sobald du den Termin ausgesucht hast, bekommst du eine Terminbestätigung von mir. In dieser E-Mail findest du außerdem meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten.
(3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot noch einmal in Textform zu. Sobald ich von dir eine Bestätigung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns zustande gekommen.
(4) ALTERNATIV: In unserem kostenfreien Erstgespräch erläutere ich dir direkt mein spezielles Angebot für dich. Wenn du dich in dem Gespräch dazu entschließt, mit mir arbeiten zu wollen, bekommst du nach dem Telefonat die E-Mail mit der Vertragsbestätigung und die erste Rechnung.
(5) ALTERNATIV: Du buchst über meine Webseite unter der Rubrik „Meine Angebote“
(6) Unter der Rubrik „Meine Angebote“ findest du meine Leistungen.
(7) Hier findest du meine Angebote und siehst direkt, welche Leistungen angeboten werden. Hier kannst du das gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(8) Wenn du dich entschieden hast, die Leistungen zu buchen, dann klicke auf den Button „Jetzt Kaufen“.
(9) Anschließend kommst du auf mein Kontaktformular und kannst mein Angebot per E-Mail bestellen. Für die Rechnungsstellung benötige ich deinen Vor- und Nachnamen und deine Adresse.
(10) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Je nachdem, was schriftlich vereinbart wurde, wird der gesamte Rechnungsbetrag innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei den Pauschal-Paketen sind 50 % des Rechnungsbetrages sofort und 50 % nach Fertigstellung innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Sobald deine Zahlung/Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
6.3 Für Buchungen, die über meine Webseite erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Ich verkaufe zum Teil auch unter fremden Namen und nutze hierfür den Drittanbieter Digistore24 GmbH. Das bedeutet, dass du – im Falle einer Buchung über meine Webseite– auch eine Vertragsbeziehung mit dem Drittanbieter eingehst.
Ab dem Kauf übernimmt der Drittanbieter den Verkauf und die Zahlungsabwicklung. Deshalb sind beim Kauf nicht nur meine, sondern auch die AGB des Drittanbieters von dir zur Kenntnis zu nehmen. Dies geschieht über ein entsprechendes Kästchen vor Abschluss des Kaufvertrages.
Jede weitere Kommunikation bezüglich meiner Leistungen erfolgt weiterhin zwischen dir und mir.
(2) Unter der Rubrik „Meine Angebote“ findest du meine Leistungen.
(3) Du siehst direkt, welche Leistungen angeboten werden. Hier kannst du das gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(4) Wenn du dich entschieden hast, die Leistungen zu buchen, dann klicke auf den Button „Jetzt Kaufen“.
(5) Anschließend gelangst du auf eine Seite der Digistore24 GmbH, wo du deine E-Mail-Adresse, den Vor- und Nachnamen und deine Adresse angeben kannst. Oben kannst du dir den Warenkorb jederzeit anzeigen lassen und die gewählten Leistungen entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(6) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.
(7) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per Kreditkarte/Vorkasse zur Verfügung. Sobald deine Zahlung / Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt.
a) Visa oder MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.
b) Vorkasse: Durch Auswählen von „Vorkasse“ und Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ erhältst du eine Mail von mir mit den Überweisungsdaten.
(8) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung
• zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
• für die Zusendung meines Newsletters
• zur Geltung dieser AGB und der AGB von Digistore24 GmbH
• zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest.
(9) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an Digistore24 GmbH ab. Damit bietest du Digistore24 GmbH den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(10) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von Digistore24 GmbH. In diesem Moment kommt ein Kaufvertrag zwischen dir und Digistore24 GmbH zustande.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Wenn du die Leistung über meine Webseite gebucht hast, ist es möglich, deinen Widerruf mir oder dem Drittanbieter gegenüber zu erklären.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich oder – im Falle der Buchung über meine Webseite – von Digistore24 GmbH erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
a) Wenn du meine Leistungen buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
b) Darauf weise ich VOR Abschluss deiner Buchung/Bestellung hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Du verzichtest daher auf dein dir zustehendes Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und meine Leistung hat in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
(5) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
a) Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
b) VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Dauer geschlossen bzw. richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.
(2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von 8 Wochen jederzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Da ich Kundendaten von dir verarbeite, bin ich ein Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Wir haben dazu einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
In diesem Vertrag gibt es ein besonderes Kündigungsrecht – dieses gilt entsprechend für das Hauptvertragsverhältnis.
Das besondere Kündigungsrecht des Auftragnehmers, bei einer Nichtgenehmigung von weiteren Auftraggebern, oder der Nichtgenehmigung von Datenspeicherungen etc. in einem Drittland wirkt sich auf den Hauptvertrag bzw. die Einzelvereinbarung aus.
Die Kündigung des Auftragnehmers kann in Textform per E-Mail erfolgen.
Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate zum Monatsende.
Mit der Beendigung des Auftragsverarbeitungsvertrages durch mich geht auch die Beendigung des Hauptvertragsverhältnisses einher.
TEIL 3 – Details zum Leistungsangebot
§ 9 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten
(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.
(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein Angebot und entwickele maximal zwei Konzeptvorschläge.
(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Webseite fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag bzw. die Konzeptvorschläge von mir in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version zweimal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.
(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstelle ich auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Webseite. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt der Abs. 3 entsprechend.
(7) Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden auf Basis der Informationen von dir erstellt. Ich übernehme keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.
ALTERNATIV: Ich arbeite mit der Kanzlei e-recht24.de zusammen. Über diese kannst du eine rechtssichere Datenschutzerklärung und ein Impressum erwerben.
(8) Ich erstelle eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann ich keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.
(9) Ich erstelle die Webseite direkt auf deinem Server oder werde diese alternativ nach Fertigstellung in deinen Verfügungsbereich übertragen. Ich kann dies durch Heraufladen der Daten auf einen von dir angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server oder auf sonstige, dir zumutbare Weise, bewerkstelligen.
§ 10 Modalitäten der Leistungserbringung anderer Dienstleistungen in der Informationstechnik
(1) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 6 Abs. 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen setze ich das Projekt entsprechend der eingeholten Informationen, die sich aus bisherigen Kommunikationen ergeben haben, um.
TEIL 4 – Rechte und Pflichten des Kunden
§ 11 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Du hast mir alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird vereinbart. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.
(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du mir alle zur Entwicklung und Erstellung der Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:
· Angaben zur Designerstellung
· Ausgewählte Farben
· Ausgewählte Schriften
· Designbeispiele
· Texte für Inhalte (z. B. Word-Dokumente) als Word- oder PDF-Dateien
· Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (z. B. png, .jpeg)
· Informationen für interaktive Funktionen, wie z. B. gekaufte Themes oder Plugins
· Videos: z. B. YouTube-Link, Vimeo-Link
· Audio-Links
· Domain- bzw. Subdomain
· Impressum, Datenschutzerklärung, AGB (HTML oder PDF-Datei)
· Eventuell bereits bestehende Online-Kurse, Quiz, Zertifikate
· Zugangsdaten für den Hoster, die Webseite, den E-Mail-Marketing-Anbieter, den Zahlungsanbieter, den Themes, den Plugins
· Preise netto oder brutto
Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels deines persönlichen Ordners in Dropbox/Google Drive/Trello- oder Notion-Board/ über www.wetransfer.com oder gemeinsam vereinbarter anderer Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von mir gelöscht.
(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist allein du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf mich übertragen werden können.
Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimme ich mit dir ab.
Ohne gesonderte Anmeldung ist es z. B. möglich, die Daten über www.onetimesecret.com oder als passwortgeschütztes PDF-Dokument an mich zu übermitteln.
(5) Fragen meinerseits hast du innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.
(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als Kunden zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, wird dieses mit 50 % eines üblichen Tagessatzes vergütet.
Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.
§ 12 Abnahme der Webseite
(1) Nach Fertigstellung der Webseite hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.
(2) Eventuelle Mängel an der Webseite müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an mich übermittelt werden.
§ 13 Fristen und höhere Gewalt
(1) Von mir vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich, als Fixtermin vereinbart sind.
(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich setzt voraus, dass ich sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung, um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
§ 14 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten
(1) Die an der Webseite, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei mir.
Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räume ich dir, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.
Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und mir bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die aufgrund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.
(2) Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß meinem Angebot festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Ich kann eine Verwertung der Webseite oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.
(3) Im Hinblick auf etwa von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räume ich dir eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Webseite und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.
(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Habe ich die Webseitenwartung durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen, bin während der Laufzeit dieses Vertrages ausschließlich ich oder eine von mir eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.
(5) Ich bin nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für meine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann ich u. a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Webseite (z. B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Webseite öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z. B. Facebook, Instagram, LinkedIn) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei genannt werden.
Ich muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Webseite in der von mir abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.
(6) Ich ermächtige dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die dir übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von mir, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.
(7) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von mir erstellten Webseite.
Ich darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von mir zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Webseite, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du einen zwischen uns abzustimmenden Betrag zu zahlen.
§ 15 Bildlizenzen
Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
§ 16 Beendigung des Vertrages
(1) Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen uns aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:
· bei Nichtzahlung der Anzahlung,
· bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch dich,
· bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
· bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.
(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind mir sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.
§ 17 Übertragung der Betreuung der Webseite an Dritte
Möchtest du deine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hast du einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von mir marktüblich festgelegt.
§ 18 Subunternehmer
Ich bin berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu deiner gesonderten Zustimmung bedarf.
§ 19 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
• Vor- und Nachname
• Adresse
• E-Mail-Adresse
• bei Unternehmern auch Firmenname und USt-IdNr. Nr.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an team@manuelabletzer.de mit.
§ 20 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch Digistore24 GmbH
(1) Ich nutze für einen Teil meiner Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „Digistore24 GmbH“. Die Datenschutzerklärung von Digistore24 GmbH kannst du hier einsehen: https://www.digistore24.com/page/privacy/1/de
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Digistore24 GmbH von dir die folgenden Daten:
• Vor- und Nachname
• Adresse
• E-Mail-Adresse
• bei Unternehmern auch Firmenname und USt-IdNr.
• Telefon- oder Handynummer
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt Digistore24 GmbH von dir die unter Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en). Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet Digistore24 GmbH auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert Digistore24 GmbH die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über Digistore24 GmbH vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support von Digistore24 GmbH unter support@digistore24.com.
TEIL 5 – Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
§ 21 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen, wie z. B. Kundensupport, entsprechende Log-In Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
(2) Zudem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO und eine Verschwiegenheitsvereinbarung geschlossen.
(3) Wir werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die uns jeweils im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dem jeweils anderen Dritten gegenüber verwenden.
§ 22 Verschwiegenheit beider Parteien
Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren. Wir haben dazu eine gesonderte Verschwiegenheitserklärung abgeschlossen.
§ 23 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die ich während der Zusammenarbeit mit dir (von dir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Deswegen verpflichte ich mich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(3) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
• bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von mir entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden meinerseits öffentlich zugänglich wurden.
(4) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
§ 24 Haftung und Verjährung
(1) Ich hafte dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Im Übrigen ist die Haftung von mir auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 – fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.
(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Wir sind uns daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.
(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von mir, insbesondere, aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts, obliegen der alleinigen Verantwortung von dir und sind nicht Aufgabe von mir. Ich hafte daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, deiner Leistungen oder deines Geschäftsbetriebes.
(5) Werde ich von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
(6) Für Schäden an durch dich überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist meine Haftung von auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar gewesen wäre.
(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags Deinerseits Gestaltungsfreiheit für mich. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.
(8) Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswege des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von mir liegen.
(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten mir gegenüber verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
(10) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(11) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von mir. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von mir sowie Dritten, die durch mich eingeschaltet wurden.
§ 25 Höhere Gewalt
1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse, wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Dienstleistungen verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für bisher nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden, weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
TEIL 6 – Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
§ 26 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können unter anderem Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
§ 27 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Manuela Bletzer in Birkenheide. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Manuela Bletzer in Birkenheide.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version: 2
Stand: August 2024
Hier kannst du dir die allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF herunterladen.
———————————————————————————————————————————————————————————————————————-
Anhang 1: Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung/den Kauf zustande.
(3) Bitte beachte, dass ich auch einen Teil meiner Produkte über Digistore24 GmbH verkaufe. In diesem Fall wickelt Digistore24 GmbH den Verkauf und die Zahlung ab. Dein Widerruf muss in diesem Fall Digistore24 GmbH gegenüber erklärt werden.
(4) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(5) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(6) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung –
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher Buchung / eines Kaufs eine Bestätigungs-E-Mail bekommst oder – im Falle der Buchung über Digistore24 GmbH – nach erfolgreicher Buchung / eines Kaufs eine Bestätigungs-E-Mail von Digistore24 GmbH erhältst.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich, an
Manuela Bletzer
Birkenweg 6
67134 Birkenheide
Deutschland
oder an
Telefon: +49 176 28 99 65 00
E-Mail: team@manuelabletzer.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn du über meinen Drittanbieter Digistore24 GmbH gebucht/gekauft hast, hast du auch die Möglichkeit Digistore24 GmbH an
Digistore 24 GmbH
St. Godehard-Straße 32
31139 Hildesheim
Deutschland
oder an
E-Mail: support@digistore24.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Du kannst für deine Widerrufserklärung das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang 2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, sind dir alle Zahlungen, die du geleistet hast, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei mir oder – im Falle einer Buchung über Digistore24 GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das du bei der ursprünglichen Transaktion genutzt hast. Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile bitte deine Kontodaten mit, da auf dem Kontoauszug nur ein Teil deiner Kontodaten erkennbar ist.
Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Zahlung) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
—————————————————————————————————————————————————————————————————————————————-
Muster Widerrufsvorlage
Muster für das Widerrufsformular gemäß
Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Manuela Bletzer
Birkenweg 6
67134 Birkenheide
Deutschland
oder an
Telefon: +49 176 28 99 65 00
E-Mail: team@manuelabletzer.de
oder – im Falle der Buchung über Digistore 24 GmbH an
Digistore 24 GmbH
St. Godehard-Straße 32
31139 Hildesheim
Deutschland
oder an
E-Mail: support@digistore24.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)
-
gebucht am: (*). . . . ./ . . . . .
-
Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)
-
Name des/der Verbraucher(s);
-
Anschrift des/der Verbraucher(s);
-
Kontodaten für die Rückerstattung
-
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum